Germania. Jaargang 1

Der Einfluss der Niederlande auf die Verwaltungsorganisation der anderen deutschen Länder.

Als wirtschaftlich hoch entwickeltes Kulturland standen am Ausgange des Mittelalters die Niederlande den meisten anderen Gebieten des deutschen Reiches gegenüber. Die Blüte von Handel und Gewerbe hatte ein reiches städtisches Leben zu Tage gefördert, das in seiner geschichtlichen Erscheinung wie in den überlieferten Denkmälern noch jetzt wie mit Zaubermacht die Nachwelt fesselt. Die Formen der mittelalterlichen Naturalwirtschaft waren gesprengt und durch eine moderne Geldwirtschaft ersetzt. Mochte die Uebermacht der reichen Städte die kraftvolle Entfaltung des Staatsgedankens auch vorläufig hemmen, so sah sich doch auch die Landesobrigkeit vor die Aufgabe gestellt, den Bedürfnissen des öffentlichen Lebens durch die Ausbildung der Verwaltung zu genügen. War doch hier unter den burgundischen Herzögen ein Gebiet in einer Hand vereinigt, das schon durch seinen Umfang die geeignete Grundlage für ein lebensfähiges Staatswesen darbot. Es ist daher kein Zufall, dass die Niederlande zuerst unter allen Gebieten des Reiches eine moderne Verwaltung in fest organisierten Behörden mit berufsmässigen Beamten sich geschaffen haben.

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Da die Niederlande von einer Nebenlinie des französischen Königshauses beherrscht waren, so zeigte sich hier zunächst der Einfluss französischer Einrichtungen massgebend.

In Frankreich verschwanden bereits seit Mitte des 13. Jahrhunderts die Hofämter in der Verwaltung hinter den neu geschaffenen Beamtenstellen. Die alte Curia regis, die unorganisierte Rats- und Gerichtsstube des Königs, gliedert sich ‘par la force des choses’, wie ein französischer Rechtshistoriker es ausdrückt, also durch das praktische Bedürfnis in die drei Abteilungen des Grand-Conseil für die allgemeine Verwaltung, das Parlament für die Rechtsprechung und der Chambre des comptes für des Finanzwesen. Seit Beginn des 14. Jahrhunderts, unter Philipp dem Schönen, stehen diese Behörden selbstständig mit fest abgegrenzter Zuständigkeit als Vertreter des königlichen Regimentes neben einander.

Als Philipp der Kühne im Jahre 1384 Flandern erwarb, organisierte er hier die Verwaltung nach jenem französischen Vorbilde, das auch im Herzogtum Burgund bereits Aufnahme gefunden hatte. Mit Zustimmung des Königs von Frankreich wurden in Lille zwei Kammern, eine Chambre du conseil und eine Chambre des comptes, errichtet. Französische Beamte aus Paris und Dijon mussten die neuen Einrichtungen ins Leben rufen. Beide Kammern waren kollegiale Behörden, die eine für allgemeine Verwaltung und Rechtsprechung, die andere für Finanzverwaltung und Kontrolle. Bald nach der Erwerbung von Brabant erfolgte 1404 auch die Errichtung einer Chambre des comptes zu Brüssel, deren Zuständigkeit demnächst auch auf Luxemburg und Limburg erstreckt wurde.

Damit war schon eine gewisse Vereinigung der einzelnen Länder durch gemeinsame Verwaltungseinrichtungen angebahnt. Philipp der Gute erliess denn auch schon gemeinsame Anordnungen für die Rechenkammern zu Dijon, Lille (Rijsel) und Brüssel. Nach der Erwerbung von Holland, Seeland und Friesland vereinigte er auch 1463 die im Haag bereits bestehen de Rechenkammer mit der zu Brüssel.

Eine der wichtigsten Verwaltungsmassregeln Philipps zur Verschmelzung der einzelnen Gebiete seines Staatswesens war jedoch die Errichtung des Grand Conseil als oberste Gerichts- und Verwaltungsbehörde für alle Provinzen und in Ueberordnung über den einzelnen provinziellen Behörden. Unter Karl dem Kühnen erhält der Grand Conseil, anfangs eine mit dem Herzoge wandernde Hofbehörde, seinen festen Sitz in Mecheln. Die beiden Rechenkammern zu Lille und Brüssel werden verschmolzen und auf die Finanzkontrolle beschränkt. Die laufende Finanzverwaltung geht auf zwei neu errichteten Behörden, die Chambre du trésor für die Domänenverwaltung und die Chambre des généraux für die Steuerverwaltung, über.

Allerdings vollzog sich unter der Herzogin Maria zeitweise eine ständische Reaktion, indem sie genötigt wurde, die provinziellen Rechen-

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kammern wieder herzustellen und den Grand Conseil aufzulösen. Aber die wesentlichen Grundlagen für eine organisierte Verwaltung in festen Behörden aus berufsmässigen Beamten waren wenigstens auch für die Zukunft gelegt.

Diese niederländischen Verwaltungseinrichtungen waren es, die durch die Verbindung Kaiser Maximilians I. mit der Erbtochter von Burgund auch im übrigen Deutschland näher bekannt und von vorbildlicher Bedeutung wurden.

Die Verwaltung eines deutschen Landes hatte sich bisher in ziemlich einfachen Formen vollzogen. Lokalobrigkeiten sind in den Städten die Stadträte, auf dem flachen Lande die weltlichen und geistlichen Grundherren, während in geringen Teilen des flachen Landes den ‘Aemtern’, der Landesherr selbst als Gutsherr gilt und die lokalobrigkeitliche Gewalt durch seine Amtleute ausüben lässt. Die Centralverwaltung führt der Landesherr mit Hilfe der Hofbeamten, unter denen der Notar oder Kanzler, meist ein schreibenskundiger Kleriker, die schriftlichen Arbeiten, wie Ausfertigung der Urkunden zu besorgen hat. Mit diesen Hofbeamten und den sonst etwa bei Hofe anwesenden Vasallen hält der Landesherr auch sein Hofgericht ab, das vorwiegend Gericht für die Ritterschaft des Landes ist. Es fehlt also an jeder festen Organisation. Das Ląndesregiment ist ein rein persönliches. Aber gerade desshalb ist es zu vollständiger Machtlosigkeit verurteilt. Will der Landesherr eine Anordnung treffen, die über den Kreis seiner Domänen hinausgeht, so ist er auf die Mitwirkung der selbständigen Lokalobrigkeiten angewiesen. Er muss sich vorher ihrer Zustimmung zu versichern suchen oder mit anderen Worten in allen Sachen, ‘daran des Landes Gedeih und Verderb gelegen’ die Stände entscheiden lassen. Sie sind die geborenen Räte des Landesherrn. Auf der anderen Seite sind aber ihre Befugnisse ihm gegenüber reine Machtfrage.

Eine Entwicklung der staatlichen Kräfte war nur möglich im Kampfe mit den Ständen als den geborenen Räten des Landesherren durch organisierte Behörden aus berufsmässigen Beamten. Das geeignete Vorbild hatte man nun in den Niederlanden. Maximilian I. war zuerst berufen, dieses Vorbild auf das Reich und die österreichischen Lande zu übertragen.

Nachdem durch die Beschlüsse des Reichstags zu Worms von 1495 in der Zusammensetzung des Reichskammergerichtes die Stände einen erheblichen Erfolg davongetragen hatten, handelte es sich darum, der halb ständischen Organisation eine kaiserliche entgegenzusetzen. Durch die Hofordnung von 1497 wird ein Hofrat geschaffen, der als oberste kaiser liche Gerichts- und Regierungsbehörde seine Zuständigkeit gleichzeitig auf das Reich und der Erblande erstreckte. Dazu trat eine Hofkammer als oberste Finanzbehörde. Man sieht, es sind genau dieselben kollegialen Behörden, die in den Niederlanden bereits bestanden. Namentlich diente

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aber die durchgebildete Finanzverwaltung der Niederlande zum Vorbilde. Diese Organisation setzt sich dann unter mannigfachen tastenden Versuchen fort in den österreichischen Erbländern, bis endlich Kaiser Ferdinand I. die Behörden des Reiches und der Erblande endgiltig von einander trennt.

Wenigstens da, wo ständischer Einfluss der deutschen Landesherren nicht entgegenstand, auf dem Gebiete der Domänenverwaltung, finden die Uebertragungen niederländischer Verwaltungseinrichtungen auf Deutschland schon im Reformationszeitalter allgemein Anklang. Ueberall entstehen kollegiale Behörden, die Amtskammern, Rechenkammern oder Raitkammern, zur Verwaltung der landesherrlichen Domänen und Regalien. Das eindringende römische Recht nötigt dann auch zu einer festen Organisation der obersten Gerichte unter Loslösung von der persönlichen Rechtsprechung des Landesherren und unter Zuziehung berufsmässig gebildeter Juristen. Immerhin blieben es, wenn man auch allgemein ständische Präsentationsrechte anerkannte, im Gegensatze zum Reichskammergerichte landesherrliche Behörden. Die Reformation nötigt endlich zur Einsetzung von Konsistorien als kollegialen Behörden des landesherrlichen Kirchenregiments wenigstens in den protestantischen Ländern. Alle übrige Verwaltung bleibt unorganisiert in der Ratsstube des Landesherren, in der allerdings neben den ritterlichen Vasallen mehr und mehr die ‘gemieteten Doktoren’ die ausschlaggebende Stellung einnehmen.

Ist bei Bildung der Amtskammern das durch die österreichischen Reformen vermittelte Vorbild der Niederlande unverkennbar, so entstanden die neuen obersten Gerichtshöfe durch die Macht der Dinge aus den Bedürfnissen des Staatswesens heraus. Handelte es sich doch hier um Verwaltungsaufgaben, die in den Niederlanden entweder gar nicht oder in anderer Weise vorhanden waren.

Endlich war noch ein letzter Schritt notwendig, die Organisation der allgemeinen Verwaltung in einem obersten Rate des Landesherren. Dieser Schritt wird um die Grenzscheide des 15. und 16. Jahrhunderts vollzogen. Ueberall wo die politischen Bedürfnisse an das Staatswesen höhere Anforderungen stellten, konnte man nicht mehr mit den Ständen als den geborenen Räten noch mit den gemieteten Doktoren auskommen. Es bedurfte der dauernden Organisation eines Geheimen Rates des Landesherrn.

So war bereits 1574 für die kursächsischen Lande die Errichtung eines Geheimen Rates in Dresden erfolgt. Und als 1603 das brandenburgische Kurhaus gewaltigen Aufgaben der auswärtigen Politik, insbesondere der Erwerbung Preussens und der Jülichschen Lande gegenüberstand, da errichtete Kurfürst Joachim Friedrich, um dieser Aufgabe Herr zu werden, ‘nach dem Exempel anderer wohlbestellter Politien

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und Regimente’ den Geheimen Rat zu Berlin, in dem sich zwei Jahrhunderte hindurch die brandenburgische preussische Centralverwaltung verkörpert hat. Es war das Vermächtnis zielbewusster monarchischer Politik der burgundischen Herzöge, kraftvoller Zusammenfassung zersplitterter Lande in einer staatlichen Einheit, die damit aus den Niederlanden in den brandenburg-preussischen Staat verpflanzt wurde. Die Periode der Reception niederländischer Verwaltung war damit vorläufig zum Abschlusse gelangt, um erst unter dem grossen Kurfürsten durch dessen Verhältnis nunmehr zu den nördlichen Niederlanden zu neuem Leben zu erwachen.

Berlin.

Conrad Bornhak.