Bezet bezit

5. Het recht der bezettende mogendheid.

In ons blad schreven we herhaaldelijk over de rechtspositie van de bevolking in een bezet gebied. We deden dat, o.m. wijl het de positie der kerk, van het gezin, en van de godsdienstige overtuiging rechtstreeks raakt, en dus ons allen en met name ook ons blad direct interesseeren móet. We deden het ook, om, naast het behouden eener zuivere positie tegenover de bezettende macht, precies te weten, wat onze houding moet zijn tegenover een klein groepje Nederlanders, die van de tegenwoordige moeilijke situatie misbruik maken om de zaak van kerk, gezin, en religieuze overtuiging schade toe te brengen ten bate van hun eigen voor ons geloof verwerpelijke theorieën. We gelooven, daartoe van 's Heeren wege geroepen te zijn, en ons tegenover Hem, ons volk, en onze kerken te misgaan, als wij het nalieten.

Wij zijn thans in staat, over dit punt een duitsch blad te citeeren. De ‘Frankfurter Zeitung’ (und Handelsblatt) van 4 Juli 1940, Nummer 335-336, ‘Reichsausgabe (!) der Frankfurter Zeitung’, Seite 3, bevat volgend artikel:

[p. 202]

Occupatio bellica.

Die Rechtsgrundlage der deutschen Verwaltung in den besetzten Gebieten.
Vor kurzem sind von den zuständigen deutschen Stellen nähere Einzelheiten über die deutsche Zivilverwaltung in den besetzten niederländischen Gebieten bekanntgegeben worden. Danach hat der Reichskommissar zur Durchführung seiner Aufgaben alle Befugnisse, die nach der niederländischen Verfassung und den niederländischen Gesetzen bisher dem König (der Königin) und der niederländischen Regierung zukamen. In allen Fragen soll streng nach den Grundsätzen des Völkerrechts verfahren werden, wobei die Rechte und Pflichten der Besatsungsbehörden auf Grund der Bestimmungen der Dritten Haager Konvention festgelegt seien. Das niederländische Recht bleibe in Kraft und ebenso behielten die niederländischen Behörden und Beamten ihre Befugnisse, soweit diese sich mit den Aufgaben der deutschen Zivilverwaltung vereinbaren lieszen. Die Generalsekretäre der niederländischen Ministerien seien dem Reichskommissar verantwortlich, der zur Ausführung der Verwaltungsaufgaben vier Generalkommissare ernenne. Ferner würden für die einzelnen Provinzen Bevollmächtige ernannt; für die Aufrechterhaltung der Ruhe und Ordnung sorge die niederländische Polizei, soweit der Reichskommissar sich nicht der deutschen Schutzstaffeln und Polizeitruppen bediene.

Haager Landkriegsordnung.

‘Nach den Grundsätzen des Völkerrechts und auf Grund der Bestimmungen der Dritten Haager Konvention......’ - das heiszt, die deutsche Verwaltung soll nach den Grundsätzen der occupatio bellica, der kriegsmäszigen Besetzung geführt werden, wie sie im dritten Abschnitt (Artikel 42 bis 56) der Haager Landkriegsordnung geregelt ist.
Die Rechtsgrundsätze der occupatio bellica sind eine Eerungenschaft des neunzehnten Jahrhunderts. Noch bis zum Ende des achtzehnten Jahrhunderts ging man davon aus, dasz die Bezetzung den Uebergang des ‘eroberten’ Gebieten mit allen Hoheitsrechten an die Besatzungsmacht bewirke. Das wichtigste Kennzeichen der occupatio bellica ist demgegenüber dasz die Staatshoheit des besetzten Landes bestehen bleibt und dasz die Besatzungsmacht nur gewisse Hoheitsrechte für die an der Ausübung ihrer Funktionen behinderte Regierung wahrnimmt. ‘Ausübung der Staatsgewalt für den Souverän auf Grund der tatsächlichen Gewalt und nach Maszgabe des objektiven Kriegsrechts zur Wahrnehmung der Interessen der Kriegführenden und zum Schutze der Bevölkerung der besetzten Gebietes’ - in dieser Definition hat man die wesentlichsten Merkmale der Kriegsbesetzung zusammenzufassen versucht. Voraussetzung für die Erlangung der Rechte nach den Art. 42 bis 56 der Haager Landkriegsordnung ist demnach die tatsächliche Ausübung der Herrschaftsgewalt im besetzten Gebiet. (Wie so häufig knupft das Volkerrecht auch hier gewisse Rechtswirkungen an die blosze ‘Effektivität’ irgendeiner Maszregel.) Dementsprechend bestimmt Artikel 42, Absatz 2: ‘Die Besetzung erstreckt sich nur auf die Gebiete, wo diese Gewalt hergestellt ist und ausgeübt werden kann’. Die Rechte der Besatzungsmacht enden in dem Augenblick, in dem sie ihre effektive Herrschaftsgewalt verliert oder in dem für die Rechtslage des besetzten Gebiets eine entgultige Regelung getroffen wird, entweder durch einen Friedensvertrag oder durch die tatsächliche, völlige Niederkämpfung und Vernichtung der feindlichen Staatsgewalt (‘debellatio’).
Wahrnehmung der Interessen der Kriegführenden und Schutz der Bevölkerung der besetzten Gebiete - das sind die beiden einander häuftig widersprechenden und daher nur unter Aufbringung stärksten Verantwortungs-

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und Pflichtsgefühls zu vereinbarenden Gebote, von denen sich die Besatzungsbehörden leiten lassen sollen. Danach sind alle einzelnen, aus dem Wesen der Kriegsbesetzung als einer gleichsam provisorischen und treuhänderischen Verwaltung folgenden Bestimmungen auszulegen.

Das Recht der Besatzungsmacht.

Die Landesgesetze bleiben, ‘soweit kein zwingendes Hindernis besteht’, in Kraft (Artikel 43). Die Besatzungsmacht kann alle Gesetze und Verordnungen erlassen, die aus Grunden der militärischen Sicherheit und zur Wiederherstellung und Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung und des öffentlichen Lebens erforderlich sind. Auch die Gerichtsbarkeit des besetzten Gebietes bleibt grundsätzlich weiterhin in Tätigkeit. Nur im Falle einer Störung der Gerichtsorganisation hat die Besatzungsmacht eigene Gerichte, gegebenfalls auch mit eigenen Richtern, einzusetzen, die nach den im besetzten Gebiete geltenden Gesetzen, möglicherweise aber nach eigenen neuen Verfahrensvorschriften Recht sprechen. Endlich soll auch die Verwaltung nach Möglichkeit nach Maszgabe der bestehenden Gesetze weitergeführt werden. Allerdings ist die Besatzungsmacht nicht verpflichtet, sich dabei der bisherigen Beamten zu bedienen, wie auch diese nicht verpflichtet sind, sich in den Dienst der Besatzungsmacht zu stellen. Die Besatzungsmacht kann Steuern, Zölle und Gebühren erheben, sie soll es ‘möglichst nach Maszgabe der für die Erhebung und Verteilung geltenden Vorschriften’ tun (Artikel 48). Es erwächt ihr dafür die Verpflichtung, die Kosten der Verwaltung des besetzten Gebietes in dem Umfange zu tragen, wie die gesetszmäszige Regierung hierzu verpflichtet wäre. Die Erhebung weiterer Geldbeträge ist nur zur Deckung der Bedürfnisse des Heeres oder der Verwaltung dieses Gebietes zulässig (Artikel 49). Die Zivilbevölkerung der besetzten Gebiete behält ihre bisherige Staatsangehörigkeit. Sie darf nicht gezwungen werden, der feindlichen Macht den Treueid zu leisten (Artikel 45) oder Auskünfte über das eigene Heer und dessen Verteidigungsmittel zu geben (Artikel 44). Die Ehre und die Rechte der Familien, das Leben der Bürger und das Privateigentum sollen ebenso wie die religiösen Ueberzeugungen und gottesdienstlichen Handlungen geachtet werden. Das Privateigentum darf nicht eingezogen werden (Artikel 46). Doch kann die Erfüllung der Dienstpflicht in der Wehrmacht der besetzten Landes oder seiner Verbündeten verboten werden. Auch können der Zivilbevölkerung Natural- und Dienstleitungen abverlangt werden. Sie dürfen jedoch nur für die Bedürfnisse der Besatzungheeres gefordert werden, müssen im Verhältnis zu den Hilfsquellen des Landes stehen und solcher Art sein, dasz sie nicht für die Bevölkerung die Verpflichtung enthalten, an Kriegsunternehmungen gegen ihr Vaterland teilzunehmen (Artikel 52, Absatz 1). Die Besatzungsmacht kann weiterhin das bare Geld und die Wertbestände des besetzten Staates und die ihm zustehenden eintreibbaren Forderungen, die Waffenniederlagen, Beförderungsmittel, Vorratshäuser und Lebensmittelvorräte, schlieszlich überhaupt alles für Kriegszwecke geeignete bewegliche Staatseigentum mit Beschlag belegen. Nachrichten- und Beförderungsmittel, Waffenniederlagen und Kriegsvorräte aller Art können auch dann beschlagnahmt werden, wenn sie Privatpersonen gehören. In diesem Falle müssen sei beim Friedensschlusz zurückgegeben werden, und es musz die Entschädigung geregelt werden (Artikel 53).
Das eroberte Land ist mithin, soweit die Vorschriften des Völkerrechts respektiert werden, nicht der Willkür der feindlichen Besatzungstruppen ausgesetzt. Die Regeln der Kriegsbesetzung enthalten vielmehr die wichtigsten Erfordernisse einer Notverordnung, die auf der Grundlage der

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tatsächlichen Machtverhältnisse eine Wiederherstellung der öffentlichen Ordnung erlaubt. Die oben wiedergegebene Mitteilung zeigt, dasz sich die deutschen Besatzungsbehörden über diese Rechtslage im klaren sind und ihr Rechnung tragen wollen.
X.

We vragen onzen lezers excuus voor het feit, dat we een vreemde taal gebruiken. Vertalen leek me ditmaal ongewenscht.

Het mooie van dit stuk is, dat het in een Reichsausgabe staat. Onze lezers kunnen nu zien, dat we, ons baseerende op deze bepalingen, primo goede nederlanders waren, en secundo precies zoo redeneerden als de duitsche rijkspers verzekert, dat de duitsche autoriteiten door ons willen geredeneerd zien. Het gaat in het stuk immers duidelijk over Nederland.

Wij hebben nog een ander doel met dit citaat.

Zooals uit een officiëele mededeeling, aan den kop van ons nummer, blijkt, is door een lichaam, dat zich aandient als de ‘Raad van Voorlichting der Nederlandsche Pers’, tevens orgaan tot voorbereiding eener Nederlandsche Perskamer, een bericht verspreid, dat na officiëele informatie onjuist bleek.¹⁾

We zullen de bladen, die uit dit als ‘vertrouwelijk’ aangediende stuk hebben geciteerd, niet hard vallen. Wel vragen we ons af, of het niet een in de kaart spelen van een klein groepje nederlanders is, als onze (nog wel christelijke) pers dadelijk doorgeeft, wat dit groepje nederlanders publiceert.

Wij verstaan dit niet goed.

We geven toe, dat we dezen ‘Raad’ evenmin verstaan. Boven heel de mededeelingenreeks (no. 11-21) staat: ‘Vertrouwelijke mededeelingen, uitsluitend ter informatie der redacties. Publicatie derhalve verboden’.

Maar midden in mededeeling 20 staat: ‘Strikt vertrouwelijk - niet voor publicatie bestemd’.

Dat is funest. Alles heet vertrouwelijk, publicatie is zelfs over heel de linie verboden, maar toch wordt, door dan een apart onderdeel van één der berichten weer eens extra als ‘niet voor publicatie bestemd’ aan te dienen, de indruk gewekt, als ware het geheime totaal geen geheim totaal.

Deze methode van nederlanders acht ik ongeoorloofd.

1) Bedoeld is het bericht, dat ‘De Reformatie’ door de duitschers verboden zou zijn.

[p. 205]

Ik dring er bij onze pers nogmaals op aan, dezen heeren geen stap tegemoet te doen, en zich vooral niet te laten intimideeren. Wij willen de duitsche weermacht ontzien, en ons correct gedragen. Maar wij willen nederlanders, die zich incorrect gedragen (ook tegenover de duitsche autoriteiten, waarvan zij beweringen in 't geheim en toch weer half niet in 't geheim doorgeven, welke onwaar zijn) ons van het lijf houden. Wij hebben dat recht, ook volgens de ‘Frankfurter Zeitung, Reichsausgabe’. Wij willen, dat nederlanders, die anders denken dan wij, afblijven van onze religie, en niet door semi-officiëele handelingen, en persbeïnvloeding, de zaak van Christus in onze landen hinderen.

Ik heb een vraag aan ‘De Rotterdammer’. Dit blad (vergissen we ons niet) heeft ‘mededeeling nr 21’ van genoemden Raad verwerkt in een publicatie. Dat is nu eenmaal gebeurd, we zwijgen er in liefde over. Maar heeft het blad ook van dezen ‘Raad’ een afstraffing gekregen? Zoo neen, mag ik dan ook op mijn beurt andere mededeelingen van dezen Raad publiceeren? Ik zou het zeer nuttig achten, want ons volk zou dan duidelijk zien, hoe men tracht, onze vrije, ook kerkelijke pers, langs geheime en toch ook weer half-geheime wegen te infecteeren met onwaarheden niet alleen, doch ook met bijgeloof.

Overigens hoop ik, dat de duitsche autoriteiten dezen heeren aan het verstand zullen brengen, dat zij niet verkiezen, dat er omtrent hen onwaarheden worden gelanceerd. Die wekken maar ‘onrust en verdeeldheid’, om met mededeeling nr 21 te spreken!

(12 Juli 1940.)