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Germania. Jaargang 5 (1902-1903)

Germania. Jaargang 5

(1902-1903)– [tijdschrift] Germania–rechtenstatus Gedeeltelijk auteursrechtelijk beschermd

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Die hollandischen Arbeitskammern
durch Dr. van Rijn

Die Vorgänge1, die sich in den letzten Monaten in Amsterdam abspielten, haben die allgemeine Aufmerksamkeit des Auslands auf die Zustände der niederländischen Arbeiter gelenkt2. Angesichts der brutalen Rücksichtslosigkeit3 der Streikenden auf der einen, der schroffen Gegenmassregeln der Regierung auf der anderen Seite sagt man sich unwillkührlich, dass die Behandlung der sozialen Frage in Holland noch nicht in das ruhige Fahrwasser gekommen ist, in das man gelangt, nachdem die ersten Stürme vorübergebraust sind.

Doppelt dankenswerth aber ist in einem solchen Augenblick für die deutschen Freunde der Niederlande eine orientirende Schrift die sich mit der vornehmsten bisherigen Schöpfung niederländischer sozialer Gesetzgebung, mit den Arbeitskammern, eingehend beschäftigt. Der junge Autor Bernhard Harms,(1) ein Schüler Gustav Schönbergs in Tübingen, hat es wahrlich nicht leicht gehabt mit der Beschaffung des Materials, denn in Bezug auf die Quellen zur neueren niederländischen Geschichte, versagt4 sogar die Königliche Bibliothek in Berlin fast völlig, obwohl diese doch ein Magazin der hauptsächlichsten Literatur aller Kulturvölker sein müsste. Ich bemerke dies absichtlich5 weil hier und da in der holländischen Tagespresse einzelne Ungenauigkeiten dieser Schrift mehr als billig breit getreten wurden. Kleine Fehlerin der Schreibweise holländischer Orte und Personen sollte man dort ebenso unbefangen mit in den Kauf nehmen, wie wir in Deutschland uns nicht an dem nationalen Satzgefüge6

und den kleinen Irrthümern in der Verwerthung einzelner Worte stossen, wenn niederländische Gelehrte in deutschen Zeitschriften das Wort ergreifen.

Bei unsern nordwestlichen Grenznachbarn setzt die Bewegung die man in Deutschland, nach ihren Führern, die zumeist Universitätsprofessoren waren, die ‘Kathedersozialistische’ nennt, reichlich ein Jahrzehnt später ein. Längst war bei uns der erhebende Inhalt der Kaiserlichen Botschaft vom 17. November 1881 Gemeingut, ehe dort die Arbeiterfreunde, (Grossindustrielle, Geistliche, Professoren, Parlamentarier u.s.w.) mit ihrer Forderung nach einer umfassenden Erhebung über die Lage der Lohnarbeiter durchdrangen (1886). Der mit dieser Aufgabe betraute parlamentarische Ausschus7 erstattete im Jahre darauf einen auf Zeugenaussagen beruhenden Bericht, der vor den erstaunten Augen der Holländer ein Bild allergrössten Massenelends entrollte. Und dennoch bedurfte8 es einer unverhältnismässig langen Frist9, ehe man über Mittel und Wege der Abhilfe schlüssig10 wurde. Erst am 5. Mai 1889 erhielt das erste niederlandische Arbeiterschutzgesetz, das sich auf Fabriken, Handwerkerbetriebe und Hausindustrie erstreckte, die Zustimmung der Kammer.

Den kräftigsten Anstoss zu weiteren Reformen gab dann die neue Enquete die ihre Untersuchung auf die gesamte Industrie ausdehnen11 und zugleich das Verkehrswesen, die Fischerei und die Torfgräberei einbeziehen12 sollte. Das Ergebnis der umfänglichen Protokolle wurde erst durch langwierige Vorarbeitungen um die Mitte der neunziger Jahre des verflossenen Jahrhunderts allgemeiner bekannt. Der Eindruck war dass man unbedingt mit den alten Zuständen brechen und unter allen Umständen endlich durchgreifende13 Reformen in die Wege leiten müsse. Und zwar wollte man jetzt von dem System der kleinen Mittel ganz und gar nichts mehr wissen, vielmehr schaute man nach

einer Massnahme aus durch die so zusagen mit einem Ruck der verfahrene14 Wagen wieder in das rechte Gleis15 geschoben werde.

Damit aber die Hilfe eine ausreichende und in jeder Beziehung sachgemässe16 sei, sollte sie nicht einseitig von oben kommen: den Arbeitern vor allem wollte man Gelegenheit geben an der Besserung ihrer wirtschaftlichen und sozialen Lage mitzuwirken. Zu dem Zweck durchmusterte man die Gesetzgebung Belgiens wo seit 1887 die ‘Werkrechtersraden’ ins Leben getreten sowie die Deutschlands, wo seit 1890 besondere Gewerbegerichte geschaffen waren. Aus dem Gewirr der Vorschläge und Gegenvorschläge traten nun aber, wie Harms darlegt, allmählich drei Forderungen deutlicher hervor, man wollte einmal eine besondere Rechtsprechung bei Rechtsstreitigkeiten zwischen Unternehmern und Arbeitern, man verlangte ferner die Einsetzung gesetzlicher17 Körperschaften bei Interessenstreitigkeiten zwischen diesen beiden Parteien, und man hätte drittens am liebsten auch die Lebenshaltung der arbeitenden Klassen gebessert. Diesem Drängen der öffentlichen Meinung konnte auf die Dauer auch die Staatsregierung nicht widerstehen; nachdem sie am 27 Juni 1891 wenigstens erklärt hatte der Errichtung von Arbeitskammern ihre Aufmerksamkeit schenken zu wollen, brachten im Frühjahr 1892 ein liberales und bald darauf ein konservatives Mitglied der zweiten Kammer einen entsprechenden Gesetzesentwurf18 ein. Jahr aus Jahr ein wurde über diese Entwürfe gestritten. Kam man auch nicht sogleich zu einer Einigung, so klärten sich doch die Meinungen, auch ergab sich sehr bald, dass die Mehrheit auf jeden Fall auf der Einsetzung von Arbeitskammern bestehe. In ein neues Stadium trat aber die Angelegenheit erst als endlich am 10. Oktober 1895 durch königliche Botschaft der zweiten Kammer ein Gesetzentwurf die Errichtung von Arbeitskammern betreffend überreicht wurde.

Es kann nicht die Absicht19 meiner flüchtigen Skizze sein diesen Entwurf, der aus 42 Artikeln bestand, sowie die ihm beigegebene grössere Denkschrift20 auch nur in Kürze zu charakterisiren. Vielmehr mag es genügen zu erwähnen, dass beide Stücke sich als geeignete Grundlage für die parlamentarische Behandlung erwiesen, die wiederum mit echt niederländischer Gründlichkeit betrieben wurde. Nach sehr eingehender Berichterstattung21 der Kommission wurde im Frühjahr 1902 die Vorlage von der zweiten und der ersten Kammer angenommen und endlich am 2. Mai zum Gesetz erhoben. Von dieser Wet op de Kamers van Arbeid giebt Harms in der Beilage eine nicht immer völlig deutliche Uebersetzung. Richtiger wäre es ohne Zweifel gewesen, den Originaltext mitzutheilen, da es für jeden Deutschen, wofern er nur den guten Willen mitbringt, leicht ist den Sinn zu verstehen.

Was nun die neuen Arbeitskammern anbetrifft, so wird es in dem neuen Gesetz als ihre vornehmste Aufgabe bezeichnet22, die Interessen der Arbeitgeber und Arbeitnehmer in gemeinschaftlichem Zusammenwirken durch Erstatten von Gutachten23 an Einzelne, an Parteien und staatliche sowohl wie Gemeindebehörden24 zu fördern. Sie sollen ferner eine schiedsrichterliche Thätigkeit ausüben, sei es nun dass sie Streitigkeiten25 vorbeugen,26 sei es dass sie um ihr Urtheil angegangen,27 werden. Solche Organisationen sollen überall durch königl. Verordnungen28 ins Leben gerufen werden können, wo ein Bedürfnis vorliegt; der Wirksamkeit nach kann eine Arbeitskammer verschiedene Gemeinden umfassen und ebenso für ein oder mehrere Gewerbe zuständig29 sein. In jeder eine Arbeitskammer begründenden königlichen Verfügung30 muss deren Sitz angegeben und auch bestimmt werden, welche Gewerbe innerhalb31 welches Bereiches in ihr vertreten sein sollen. Jede Kammer giebt sich ihr Reglement, das indessen obrigkeitlicher32 Bestätigung33 bedarf,

selbst; ihre Mitglieder bestehen zur Hälfte aus Arbeitgebern, zur anderen aus Arbeitern der bestimmten Betriebe34. Die Wählerlisten35 werden von den Gemeinden, in denen die Berechtichten ihr Gewerbe treiben, für Unternehmer und Arbeiter besonders angefertigt36. Die Mitglieder der Kammer ernennen aus ihrer Mitte einen Vorsitzenden und zwei Vorstandspersonen37, der Vorsitz wechselt jedes halbe Jahr.

Nachdem dieses offenbar bis ins kleinste Detail sorgfältig erwogene Gesetz von den Generalstaaten angenommen war, wurde bestimmt, dass es vom 1. Februar 1902 an in Kraft treten solle. Schon vorher waren eingehende Anordnungen über das bei der erstmaligen Wahl zu beobachtende Verfahren getroffen worden. Wenn man aber geglaubt hatte, dass die mit so viel Aufwand von Fleiss und Begeisterung ins Leben gerufene Einrichtung werde mit Begeisterung aufgenommen werden, so hatte man sich getäuscht38. Immerhin hatten von den Arbeitern wenigstens 31 Prozent von ihrem Wahlrecht Gebrauch gemacht, wohingegen von den Unternehmern überhaupt nur ein Fünftel sich betheiligte. Lag der Grund bei den Letzteren vielfach in prinzipieller Abneigung gegen die ganze Institution, so standen die Arbeiter den Kammern noch häufig gleichgültig39 gegenüber; vollends die extremeren Sozialdemokraten und Anarchisten lehnten40 jede Theilnahme an einer auf die Verständigung41 der beiden Parteien berechneten Einrichtung nachdrücklich ab.

Man sieht es deutlich, das Gesetz hat den Interessenten beider Gruppen zuviel Freiheit gelassen. Und Dem entspricht das buntscheckige42 Bild das einem in der Zusammensetzung der Arbeitskammern entgegentritt. Da sind die verschiedensten Gewerke zusammengewürfelt, ohne dass von der für eine erspriessliche43 Thätigkeit44 doch so wünschenswerthen inneren Zusammengehörigkeit45 die Rede sein könnte. Im Ganzen betrachtet46 ergibt sich dennoch, dass ganz bestimmte Branchen sich am häufig-

sten zu einer derartigen Organisation haben bereit finden lassen: die Baugewerbe, die Nahrungs-, Genussmittel- und Konfektionsgewerbe stehen durchweg im Vordergrund. Was Harms über die eigentliche Wirksamkeit der Kammern mittheilt, sind meist Einzelheiten, auf denen man ungern weitergehende Schlüsse47 aufbauen möchte. Gleichwohl möchte man annehmen, dass, wenn auch die ehemals so zuversichtliche48 Meinung, als habe man in der Errichtung von Arbeiterkammern das Universalmittel für die Heilung der sozialen Krankheit gefunden, gewiss auf Irrthum49 beruht, die Arbeitskammern dennoch schon viel Anlass zu Hader und Zwist in aller Stille bei Seite geschafft haben. Im Besonderen scheint die Mitbetheiligung die das Gesetz den Gemeinden zuweist als durchaus geeignet50, den Gedanken, dass ein jeder Volksgenosse soziale Pflichten zu erfüllen habe, in immer weitere Kreise zu tragen.

Um endlich die Mängel51 der ganzen Organisation zu erwähnen so hat Harms deren nicht wenige aufgeführt und daran mancherlei Verbesserungsvorschläge geknüpft. Hierauf einzugehen, erscheint überflüssig52. Die notwendigen Ergänzungen werden sich am besten aus der Praxis ergeben, und ein so hervorragend praktisch veranlagter Menschenschlag wie der holländische wird gegebenen Falls schon das Richtige zu treffen wissen. Wenn irgendwo die Erfahrung die Lehrmeisterin ist, so ist es der Fall auf diesem Gebiete. Die deutschen Freunde aber der Niederländer hoffen dass auch der Amsterdamer Streit mit allen seinen unerfreulichen Begleiterscheinungen den aufrichtigen Patrioten dort die Ueberzeugung festet, dass die Sünden ganzer Generationen nur in langer treuer selbstloser Arbeit wieder gut gemacht werden können.


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